Geschichte

Die Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA - Neu-Flämische Allianz) ist eine junge Partei mit einer langen Vorgeschichte, die auf den demokratischen flämischen Nationalismus zurückgeht. Die N-VA entstand 2001 aus der Volksunie (VU). Diese Partei wurde 1954 gegründet und schaffte bei den Wahlen in den sechziger und siebziger Jahren den Durchbruch. Als Vorläufer der N-VA gelang es der VU, die traditionellen Parteien ausreichend unter Druck zu setzen, sodass die unitäre belgische Staatsstruktur in eine föderale Struktur umgewandelt wurde.

2001 teilte sich die Volksunie in drei Gruppen. Bei einer Mitgliederbefragung über die Teilung erhielt die Gruppe „Vlaams Nationaal“ unter der Leitung von Geert Bourgeois, dem heutigen Ministerpräsidenten von Flandern, die meiste Unterstützung. Am 13. Oktober 2001 ging aus dieser Gruppe die Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) hervor. In ihrer Grundsatzerklärung beschreibt sich die Partei als demokratische, flämisch-nationale Partei, die sich für ein unabhängiges Flandern als Mitgliedstaat der Europäischen Union einsetzt.

Die N-VA beteiligte sich 2003 zum ersten Mal an den Föderalwahlen, scheiterte jedoch an der damals gerade eingeführten Fünf-Prozent-Hürde. Die N-VA erhielt mehr als 200 000 Stimmen, aber nur der damalige Vorsitzende Geert Bourgeois wurde gewählt.

2004 bildete die N-VA gemeinsam mit den Christdemokraten der CD&V ein Kartell für die flämischen, Brüsseler und Europawahlen. Dieses sogenannte „flämische Kartell“ wurde die größte Formation in Flandern und brach die violett-grüne Macht von Liberalen, Sozialisten und Grünen (auch bekannt als „Regenbogen-Koalition“). Die N-VA erhielt sechs Sitze im Parlament und einen Sitz im Europaparlament. Im Juli 2004 wurde Geert Bourgeois Flämischer Minister. Bart De Wever trat seine Nachfolge als Parteivorsitzender an.

Bei den Kommunalwahlen im Oktober 2006 errang die N-VA ihren zweiten Erfolg, und bei den Föderalwahlen am 10. Juni 2007 konnte die Partei ihren dritten Erfolg verbuchen. Das Kartell CD&V/N-VA erreichte 29,6 Prozent für die Kammer und 31,4 Prozent für den Senat. Die N-VA erhielt fünf Kammermitglieder und zwei Senatoren. Der Regierung von Yves Leterme (CD&V) gelang es jedoch nicht, eine Staatsreform durchzuführen. Nach 15 Monaten scheiterten die Verhandlungen am „Non“ der Wallonen. Am 21. September 2008 stieg die N-VA aus der Föderalregierung aus. Das flämische Kartell wurde aufgelöst.

Die N-VA schaffte ganz aus eigener Kraft den großen Durchbruch. Bei den nächsten Regional- und Europawahlen am 7. Juni 2009 erreichte die Partei überraschenderweise 13,1 Prozent und erhielt so 16 Sitze im Flämischen Parlament, einen im Brüsseler Parlament und einen im Europaparlament. Geert Bourgeois und Philippe Muyters wurden Flämischer Minister, Jan Peumans wurde Vorsitzender des Flämischen Parlaments.

Dieser Durchbruch fand seine Bestätigung am 13. Juni 2010, wenn die N-VA als großer Sieger aus den Föderalwahlen hervorkam. Mit  28 Prozent oder 27 von den 150 Sitzen in der Kammer wurde die N-VA sogar zur größten Partei des Landes. Parteivorsitzender Bart De Wever wurde mit fast 800 000 Vorzugsstimmen zum populärsten Politiker des Landes.

Bei den Kommunalwahlen vom 14. Oktober 2012 gelang es der N-VA, den größten Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg zu erringen. So war die Partei ab dann auch fest in den Kommunen und Provinzen verankert. Sie war nicht nur an der Verwaltung von mehr als 120 flämischen Kommunen beteiligt, sondern stellte in fast der Hälfte der Gemeinden den Bürgermeister. Auch auf Provinzebene wurde die N-VA mit Abstand die größte Partei.

Veränderung für Fortschritt. Mit diesem Slogan organisiert die N-VA Ende Januar ihren großen Mitgliederkongress im Vorfeld der flämischen, föderalen und europäischen Wahlen vom 25. Mai. Kongressvorsitzender Ben Weyts stellt den 4.000 anwesenden Mitgliedern den abgesteckten Weg zum Konföderalismus vor: Flandern und Wallonien autonom und Brüssel unter gemeinsamer Verwaltung. Der dreitägige Kongress erhält große Unterstützung der Teilnehmer. Die N-VA ist bereit für den 25. Mai.

Wahlen
Die flämischen, föderalen und europäischen Wahlen vom 25. Mai sind ein strahlender Erfolg für die N-VA. Aus dem Urnengang gehen wir als größte politische Partei des Landes hervor. Entsprechend dem Mandat der Wähler übernimmt die N-VA die Führungsrolle in den föderalen und flämischen Koalitionsgesprächen.

Das Ergebnis auf flämischer Ebene ist die Regierung Bourgeois. Gallionsfigur Geert Bourgeois wird Ministerpräsident von Flandern. Liesbeth Homans, Philippe Muyters und Ben Weyts werden Minister.

Auf föderaler Ebene überlässt die N-VA Charles Michel vom MR den Posten des Premierministers. Die N-VA stellt drei Minister und zwei Staatssekretäre: Jan Jambon, Steven Vandeput und Johan Van Overtveldt werden Minister, Theo Francken und Elke Sleurs werden Staatssekretäre. Gemeinsam mit MR, CD&V und Open Vld bilden sie die „schwedische“ Mitte-Rechts-Regierung Michel I. Unter anderem um die französischsprachigen Liberalen ins Boot einer Regierung mit einer Minderheit auf französischsprachiger Seite zu holen, legt die N-VA Gemeinschaftsfragen vorübergehend auf Eis. Schwerpunkt des Regierungsabkommens sind soziale und wirtschaftliche Reformen.

Damit zeigt die N-VA, dass sie als Partei bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und Kompromisse zu schließen.

Ins Europäische Parlament entsendet die N-VA vier gewählte Parteimitglieder, die sich der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer ( ECR The N-VA is a member of the European Conservatives and Reformists (ECR), a conservative, eurorealistic parliamentary group in the European Parliament. The N-VA shares their realistic view of the European project and also advocates for the correct and intensive application of the subsidiarity principle. For example, we must not be afraid to ask ourselves if it would be better to leave certain European initiatives to the Member States. The N-VA also identifies with the emphases that the ECR places on the social-economic issues. Since the 2014 elections, the ECR has become the third largest parliamentary group in the European Parliament. ECR ) anschließen.

Unter dem Motto „Veilig thuis in een welvarend Vlaanderen“ („Sicheres Zuhause in einem wohlhabenden Flandern“) bewirbt sich die N-VA bei den Gemeinderatswahlen vom 14. Oktober. Rund um die drei Schlagwörter „Veilig, Verantwoord, Vlaams“ („Sicher, verantwortungsvoll und flämisch“) präsentiert unsere Partei ein Programm und Gesellschaftsbild, das mehr als 7.000 Kandidaten motiviert, sich für die N-VA-Listen aufstellen zu lassen. Keine andere Partei ist hierbei erfolgreicher.

14. Oktober: Gemeinde- und Provinzialratswahlen
Die Ergebnisse belegen, dass die N-VA jetzt auch lokal verankert ist; die Bilanz ist positiv. Die N-VA wird Mitglied in 118 Verwaltungsmehrheiten und stellt mehr als 50 Bürgermeister. Außerdem erobert die N-VA den Bürgermeistersitz in fünf flämischen Zentrumsstädten – das beste Ergebnis aller Parteien.

In den Provinzen punktet die N-VA ebenfalls gewaltig: Wir bestimmen die Politik in vier der fünf Provinzen – selbstverständlich in Erwartung der Abschaffung dieser überflüssigen Provinzialverwaltungsebene.

Europaparlamentsmitglied Sander Loones ersetzt Steven Vandeput als Verteidigungsminister, wenn letzterer das Bürgermeisteramt in Hasselt übernimmt.

9. Dezember: Michel I fällt
Am Sonntag, 9. Dezember, fällt die „Schweden-Koalition“ von Charles Michel. Anlass ist der UN-Migrationspakt, den die Vereinten Nationen am 10. Dezember im marokkanischen Marrakesch vorstellen. Eine Wechselmehrheit von einem gegen alle gibt Premierminister Charles Michel ein nicht verfassungskonformes parlamentarisches Mandat zur Billigung des UN-Migrationspaktes im Namen Belgiens, woraufhin die N-VA-Minister aufgrund ihrer Grundsätze keine andere Möglichkeit sehen, als ihren Rücktritt anzubieten.

Bei der flämischen, föderalen und europäischen Wahl vom 26. Mai bleibt die N-VA auf allen Ebenen größte Partei des Landes. Im Oktober übernimmt die flämische Regierung von Ministerpräsident Jan Jambon das Ruder. Rund um ein detailliertes Regierungsabkommen mit klar erkennbarer N-VA-Prägung schmiedet Jambon eine Koalition mit CD&V und Open Vld. Neben Jambon werden Ben Weyts, Zuhal Demir und Matthias Diependaele Minister. Liesbeth Homans wird Vorsitzende des flämischen Parlaments.